Nancy Faeser Krankheit
Am 6. September 2023 sah sich Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und eine der wichtigsten Kandidatinnen bei den hessischen Landtagswahlen, mit einer erheblichen Kontroverse um ihren Gesundheitszustand konfrontiert.
| Name | Nancy Faeser |
| Nancy Faeser Krankheit | Corona-Infektion |
Faeser sollte an einer entscheidenden Sondersitzung des Innenausschusses zum umstrittenen Fall Schönbohm teilnehmen, fehlte jedoch auffallend.
Offiziell wurde ihre Abwesenheit auf eine Corona-Infektion zurückgeführt, die über ihre Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mitgeteilt wurde.
Die Situation nahm jedoch eine merkwürdige Wendung, als es Faeser gelang, am selben Tag an einem öffentlichen Interview teilzunehmen, was Fragen zur Echtheit ihrer gemeldeten Krankheit aufwarf und einen Schatten auf ihr politisches Verhalten warf.
Nancy Faeser Krankheit
Am 6. September 2023 gab Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und eine der wichtigsten Kandidatinnen bei den hessischen Landtagswahlen, eine Corona-Infektion als Grund für ihre Abwesenheit bei einer kritischen Innenausschusssitzung zum Fall Schönbohm an.
Offiziell teilte ihre Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter diese gesundheitsbedingte Entschuldigung mit.
Allerdings weckte Faesers gleichzeitiges Erscheinen in einem öffentlichen Interview am selben Tag Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Krankheit.
Ihre Fähigkeit, sich trotz angeblicher Krankheit an Medienaktivitäten zu beteiligen, führte zu Skepsis und Kritik, was die Kritik an ihren Handlungen und die anhaltende politische Kontroverse verschärfte.
Krankheit und Abwesenheit bei der Schönbohm-Sitzung
Am 6. September 2023 sollte Nancy Faeser, Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen, an einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Fall Schönbohm teilnehmen.
Faeser nahm jedoch nicht an der Sitzung teil und nannte als Grund für ihre Abwesenheit eine Corona-Infektion. Ihre Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter teilte dem Ausschuss diese Entschuldigung mit.
Widersprüchliche Handlungen werfen Fragen auf
Trotz Faesers gemeldeter Krankheit gelang es ihr, der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden am selben Tag ein Interview zu geben.
Dies führte zu Bedenken und Skepsis hinsichtlich der Rechtmäßigkeit ihrer Gesundheitsbehauptungen, da sie während des Interviews bei guter Gesundheit zu sein schien.
Die Schönbohm-Kontroverse
Die Sondersitzung wurde einberufen, um die Verwicklung von Faesers Ministerium in den Fall von Jörg Schönbohm, dem abgesetzten Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), zu erörtern.
Der Fall erregte Aufmerksamkeit nach einer Sendung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann, der Schönbohms Verbindungen zu russischen Geheimdiensten andeutete.
Das BSI und sein Management mussten als unantastbar angesehen werden, insbesondere angesichts der hybriden Kriegstaktik Russlands. Folglich wurde Schönbohm aufgrund dieser Vorwürfe seines Postens enthoben.
Ermittlungen und Folgen
Eine Untersuchung der angeblichen Verbindungen Schönbohms zu Russland ergab keine belastenden Beweise.
Die Untersuchung konnte keine Verbindungen aufdecken, die die Entlassung Schönbohms aus seinem Posten rechtfertigen würden.
Dieses Ergebnis war für Faeser Berichten zufolge unbefriedigend, der durch weitere Ermittlungen weiterhin belastenden Informationen über Schönbohm nachging.
Diese zusätzlichen Ermittlungen brachten jedoch ebenfalls keine Beweise für ein Fehlverhalten hervor.
Rechtliche und politische Auswirkungen
Als Ergebnis der Ermittlungen entschied das Innenministerium, kein Disziplinarverfahren gegen Schönbohm einzuleiten, da es anerkannte, dass keine Beweise die Vorwürfe gegen ihn untermauerten.
Der inzwischen auf eine andere Stelle versetzte Schönbohm reichte daraufhin Klage gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber und das Ministerium wegen Verletzung der Fürsorgepflicht ein.
Der Schadensersatzanspruch beträgt zunächst 5.000 Euro, je nach weiterem Gerichtsverfahren ist ein höherer Betrag möglich.
Der Ausgang dieses Verfahrens ist für Faeser bedeutsam, da ein negatives Urteil ihrem Ruf und ihrer politischen Karriere – insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl in Hessen – erheblich schaden könnte.
Kritik und Reaktion
Die Sondersitzung des Innenausschusses brachte keine wesentlichen neuen Erkenntnisse. Das Bundesinnenministerium begründete die Nichtbekanntgabe weiterer Einzelheiten mit der Notwendigkeit, Schönbohms Persönlichkeitsrechte zu schützen.
Diese Erklärung stieß vor allem bei der CDU auf Skepsis und kritisierte Faeser für mangelnde Transparenz und Missachtung parlamentarischer Abläufe.
Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der CDU, warf Faeser vor, den Verfassungsschutz zu missbrauchen, um ihr Vorgehen gegen Schönbohm zu rechtfertigen.
Er kritisierte sie auch dafür, dass sie Schönbohms Persönlichkeitsrechte missachtet habe, wenn es ihrer Agenda dienlich war.
Reaktionen verschiedener Parteien
Besonders scharf war die Kritik aus Nordrhein-Westfalen, wo das BSI seinen Sitz hat. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Gregor Golland, verurteilte Faesers diffamierenden Journalismus und politisches Taktieren.
Er äußerte die Hoffnung, dass die Gerichte ein klares Urteil fällen und Faeser mit wahltaktischen Konsequenzen rechnen müsse.
Vertreter der Ampelkoalition, darunter Manuel Höferlin von der FDP, spielten die Bedeutung der Sondersitzung dagegen herunter und deuteten an, dass es eher um politisches Taktieren im Wahlkampf als um die Aufdeckung neuer Informationen gegangen sei.
Weitere Einzelheiten zu Faesers Gesundheitszustand wurden nicht bekannt gegeben, und die CDU plant, eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses zu beantragen, um die laufenden Angelegenheiten zu behandeln.
Die Lage bleibt dynamisch, und die politischen Implikationen des Schönbohm-Falls dürften die bevorstehende Landtagswahl in Hessen weiterhin beeinflussen.
